Kundgebung 15.12.2018 „Solidarität mit Alfred Denzinger“

Liebe Rudersbergerinnen und Rudersberger,
Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,

 

der nun mehr vierte Farbanschlag auf den Journalisten und Herausgeber der Beobachter News, Alfred Denzinger, erfordert von uns ein noch entschlosseneres und effektiveres Vorgehen gegen Rassismus und rechte Hetze. Diese bilden nämlich den Nährboden für faschistische Aktionen. Rassismus und rechte Hetze schaffen ein gesellschaftliches Klima, in dem sich Faschisten ermutigt fühlen, Gewalt gegen Migrantinnen und Migranten, Journalistinnen und Journalisten, Linke und alle anderen, die nicht in ihr krudes Weltbild passen.

Wir sind längst an einem Punkt der gesellschaftlichen Entwicklung gelangt, an dem der Kampf gegen Rechts noch dringender und notwendiger ist. Jeder und Jede, der oder die gegen Rechts aktiv ist, hat mit Sicherheit schon einmal gesagt bekommen: „Das ist schon alles ziemlich schlimm, was die Rechten machen, aber wenn man ihnen zu viel Aufmerksamkeit schenkt, macht sie das nur stärker!“ Solchen Ansichten müssen wir entschieden widersprochen!

Verharmlosung und Vertuschung ermutigt die Faschisten zur Steigerung ihrer Angriffe. Ein Problem löst sich nicht, indem man es ignoriert, das ist eine Binsenweisheit. Vor allem löst Wegschauen keine Probleme, die reale Hintergründe haben. Die Unzufriedenheit der Menschen, die seit Jahren mit ansehen müssen, wie soziale Sicherungssysteme abgebaut werden, die Wohnungen immer teurer werden, die Rente nicht reicht oder man zwei Jobs braucht um über die Runden zukommen, das ist Realität in Deutschland und auch hier im Rems-Murr-Kreis!

Unter anderem durch Geldspenden aus finanzkräftigen Kreisen haben es die Rechten geschafft, ihr Medienangebot hochzurüsten und damit die Wut über die Probleme in unserer Gesellschaft zu kanalisieren und auf die zu lenken, die nicht im geringsten dafür verantwortlich sind: Geflüchtete. Es ist ein alter Trick von Menschen wie Baron von Finck, rechte Organisationen finanziell zu fördern. Sie machen das nicht ohne Hintergedanken – Faschisten und andere Rechte wurden immer gegen die Organisationen der ArbeiterInnen-Bewegung eingesetzt, um sie an der Überwindung des Kapitalismus zu hindern.

Mittlerweile, und das hat das Jahr 2018 gezeigt, machen die Rechten auch ganz andere Sachen: Im rechten Spektrum findet ein Zusammenschluss statt der sehr gefährlich ist. Was in Kandel, einer rheinland-pfälzischen Kleinstadt begann, zeigte sich in aller Deutlichkeit in Chemnitz: marodierende faschistische Banden marschierten Seite mit der PEGIDA und AfD-Prominenz. So wurde systematisch eine Stimmung und ein Umfeld geschaffen, wo offen faschistische Parolen gegrölt und der Hitlergruß gezeigt werden konnten.

Nicht lange nach den Krawallen und Hetzjagden in Chemnitz wurde ein Netzwerk bewaffneter Faschisten in der Bundeswehr öffentlich, die sich auf den Tag X vorbereiteten. Vor wenigen Tagen berichtete die Hessenschau über fünf Polizisten in Frankfurt, die sich per Messenger Hitlerbilder und Hakenkreuze schickten. Und hier im Rems-Murr-Kreis unternimmt der Staatsschutz einen feuchten Kehricht gegen die seit zwei Jahren andauernden Schmierereien und Farbanschläge auf den Journalisten Alfred Denzinger. Angesichts dieser Zustände, liebe Freundinnen und Freunde, dürfen wir uns nicht nur gegen die rechten Scharfmacher von AfD & Co. stellen. Wir müssen auch anprangern, wenn beispielsweise bei unserer Kundgebung „Für eine Welt ohne Rassismus“ in Backnang mehrere Staatsschutzstreifen in Zivil unsere Kundgebung fotografieren, abfilmen und Teilnehmer durch Kontrollen einschüchtern wollen!

Wir ziehen daraus die Konsequenz selbst aktiv zu werden: Wir gehen bei rechten Kundgebungen und Demonstrationen auf die Straße und konfrontieren die Rechten mit unserem Protest. Wir zeigen den Betroffenen von rechter Gewalt unsere Solidarität und wehren Krimalisierungsversuche seitens der Polizei entschieden ab. Der Kampf gegen Rechts ist noch dringender und notwendiger geworden. Das machen wir klar, wenn wir mit Freundinnen, Kollegen oder Nachbarinnen und Nachbarn über das Thema reden. Deshalb stehen wir heute hier in Rudersberg auf der Straße – kein Freiraum für Faschisten, weder in Rudersberg noch anderswo!

Am Ende meiner Rede möchte ich folgendes bekräftigen: Faschismus und rechte Gewalt werden nicht von alleine aufhören. Wir haben es allerdings in der Hand, dies zu ändern. Informiert euch, werdet aktiv und legt den Rechten das Handwerk!