Bericht zur Solidaritätskundgebung in Rudersberg

Am 15. Dezember hielten wir eine Kundgebung vor dem Rudersberger Rathaus ab. Anlass dafür war der nunmehr vierte Farbanschlag auf Haus und Auto des Journalisten und Herausgeber der „Beobachter News“, Alfred Denzinger. Ungefähr 80 Menschen beteiligten sich an der Kundgebung und setzten so ein klares Zeichen der ungebrochenen Solidarität.

Im Vorfeld der Kundgebung besuchte eine Delegation des Bündnisses den Rudersberger Bürgermeister Raimon Ahrens. Dieser verschloss nicht die Augen vor den faschistischen Anschlägen, sondern verurteilte sie in aller Deutlichkeit. Obwohl er aufgrund eines persönlichen Termins nicht an der Kundgebung teilnehmen konnte, bewerten wir seine Stellungnahme als gute Diskussionsgrundlage für die weitere Arbeit gegen Rechts. Auf der Kundgebung gab es dann mehrere Grußworte, unter anderem vom DGB Rems-Murr, der DJU, vom Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr, der Linkspartei und von Alfred Denzinger selbst. Weitere inhaltliche Akzente konnten durch die Verlesung der Solidaritätserklärung und einen Redebeitrag des Bündnisses gesetzt werden. Die Solidaritätserklärung wurde von 42 unterschiedlichsten Organisationen und 95 Einzelpersonen unterzeichnet. Den Abschluss der Kundgebung bildete ein Gruppenfoto, um die Solidarität mit Alfred Denzinger zu unterstreichen.

Richtigerweise wurde auf der Kundgebung die inkonsequente Haltung der Polizei kritisiert. Diese war bisher trotz des massiven Ausweitung polizeilicher Befugnisse zulasten von Grundrechten nicht in der Lage, die Anschläge aufzuklären oder zu verhindern. Die Konsequenz, die wir als Bündnis daraus ziehen, ist, dass es noch mehr gesellschaftliches Engagement gegen Rechts benötigt. Durch die geleistete politische Arbeit können rechte Strukturen effektiver eingeschränkt und letztendlich zur Aufgabe gezwungen werden. Dies erfordert aber, dass sich mehr Menschen an Demonstrationen beziehungsweise Aktionen gegen Rechts beteiligen, im Alltag aktiv werden und sich mit anderen Gleichgesinnten zusammenschließen und organisieren. Trotz der sich verschärfenden Verhältnisse in der BRD konnten wir als Bündnis im Jahr 2018 einige erfolgreiche Aktionen verbuchen, z.B. in Winnenden oder in Backnang. Im neuen Jahr wollen wir dort weitermachen, wo wir aufgehört haben: Ob AfD, die „Autonomen Nationalisten Rems-Murr“ oder andere Faschisten – das ZgR bleibt dran!

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Solidaritätskungebung mit dem attackierten Journalisten – Der Rems-Murr-Kreis bleibt antifaschistisch!

 

Vor rund zwei Wochen ist ein Rudersberger erneut zur Zielscheibe von
Angriffen rechter Schmierfinken geworden. In der Nacht vom 24. auf den
25. November verunstaltete eine faschistische Gruppe Wohnhaus und PKW
des Journalisten Alfred Denzinger, Herausgeber der „Beobachter News“.
Am Ort des Geschehens brachte die faschistische Bande neben ihrer
üblichen Signatur, dem Kürzel „ANRM“ (=Autonome Nationalisten
Rems-Murr), Hakenkreuze und andere rechte Symbole an. Der jüngste
Farbanschlag ist gewiss kein Einzelfall. Obwohl im Vorfeld
„NS-Area“-Aufkleber in der Nähe des Tatorts angebracht worden waren, was einer Ankündigung gleichkommt, hat die Polizei wie erwartet nichts
verhindert und die Täter auch nicht zur Rechenschaft gezogen.

Wir sagen: So geht es nicht weiter! Rudersberg braucht keine
Nazi-Schmierereien, keine peinlichen Runenkritzeleien und keine rechten
Störer, die mit ihren menschenverachtenden Hetzparolen die Gemeinde
spalten. Das alles schadet nur der Gemeinde Rudersberg. Was wir
benötigen, ist ein solidarisches und antifaschistisches Miteinander.
Deshalb ist es an der Zeit, ein entschiedenes Zeichen gegen die Umtriebe dieser faschistischen Kriminellen zu setzen. Sie müssen gefasst und
bestraft werden. Wir kämpfen Schulter an Schulter mit allen Opfern
solcher Einschüchterungsversuche, anti-linker Diffamierung und
rassistischer Gewalt, ob im Rems-Murr-Kreis oder anderswo!
Was für die AfD und Nazis gilt, gilt schließlich auch für „ANRM“:
Das Bündnis Zusammen gegen Rechts bleibt dran!

Kommt am 15.12 um 10 Uhr vor dem Rudersberger Rathaus in der Backnanger Straße 26!

Wer schweigt stimmt zu – lasst Faschisten nicht in Ruh!

Link zur Facebook-Veranstaltung:

https://www.facebook.com/events/394006544474552/

08.12.: Keinen Meter der AfD

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Am Samstag, den 8. Dezember 2018, plant die AfD einen Aufmarsch in der Stuttgarter Innenstadt. Am Kronprinzplatz, in der Nähe der S-Bahn-Station Stadtmitte, wollen die Rechten gegen Geflüchtete, MigrantInnen und Andersdenkende hetzen.

Anlass des rechten Aufmarschs ist die UN-Debatte zur Flüchtlingsfrage. Die Rechten um den AfD-Abgeordneten Räpple, der auch an den rassistischen Pogromen in Chemnitz teilgenommen hat, verdrehen in gewohnter Manier Ursache und Wirkung um so von der Situation zu profitieren.

Weltweit fliehen Menschen vor Hunger, Kriegen und Armut. Deutschland, eines der reichsten Länder der Welt und unmittelbarer wirtschaftlicher Profiteur vieler Krisen, schottet sich derweil mithilfe von Frontex ab, lässt Menschen im Mittelmeer ersaufen und kriminalisiert FlüchtlingshelferInnen. In dieser Situation gegen Geflüchtete zu hetzen, ist blanker Hohn und lenkt von den realen sozialen Problemen, wie Wohnungsnot und Altersarmut, bewusst ab.

Wer genau hinschaut, erkennt sofort: Die VerursacherInnen der gesellschaftlichen Probleme sitzen nicht auf einem Schlauchboot im Mittelmeer und fliehen vor Konflikten, die allzuoft mit deutschen Waffen ausgetragen werden.

Die VerursacherInnen der Probleme sitzen beispielsweise in den Sesseln der Aufsichtsräte der DAX-Konzerne und den Bundesministerien. Wer in dieser Situation Minderheiten zum Sündenbock macht, spielt die Menschen gegeneinander aus. Dem müssen wir entgegentreten!

Kommt mit uns am Samstag auf die Straße. Schon in der Vergangenheit haben wir gemeinsam gezeigt, dass Rechte und ihre menschenverachtende Hetze in Stuttgart keinen Fuß auf die Straße bekommen. Dabei soll es bleiben. Lasst uns gemeinsam, vielfältig und entschieden dem Treiben der selbsternannten „RetterInnen des Abendlands“ begegnen: Keinen Meter der AfD! Für eine solidarische Zukunft!

Bündniskundgebung: 12.30 Uhr Rotebühlplatz / Stadtmitte
Im Anschluss: Proteste gegen die AfD-Kundgebung am Kronprinzplatz

Wer aus dem Rems Murr Kreis anreisen möchte, kann sich der Anfahrt des Offenen Antifaschistisches Treffen Rems-Murr anschließen:
https://oatrm.wordpress.com/2018/12/06/jetzt-am-samstag-afd-demo-in-stuttgart-verhindern/

Solidaritätserklärung mit Alfred Denzinger online!

Vom 24. auf den 25. November fand ein faschistischer Farbanschlag auf Haus und Auto des Journalisten und Herausgeber der „Beobachter News“ statt – nun mehr zum vierten Mal. Für uns ist klar: Wenn rechte Hetzer & Faschisten einen Journalisten aufgrund seiner Tätigkeit attackieren, müssen wir zusammen stehen und klare Kante zeigen!

Dafür haben wir eine kleine Unterschriftenaktion gestartet, schaut doch mal vorbei und lasst uns gemeinsam Alfred Denzinger eine bestärkendes Zeichen senden! Gerne dürft ihr den Link auch in eurem Bekanntenkreis weiterverbreiten.

Wir werden es aber nicht bei dieser Unterschriftenaktion belassen, achtet deshalb in den nächsten Tagen auf weitere Infos und Ankündigungen!

 

https://zusammengegenrechts.wordpress.com/solidaritaet-mit-alfred-denzinger/

Bericht und politische Einschätzung der Kundgebung „Schorndorf steht auf“

Heute besuchten wir in Schondorf die Kundgebung „Aufstehen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus“. Organisator war ein eher dubioses bürgerlich-liberales Bündnis. Dubios deshalb, weil unter den aufrufenden Organisationen Unterstützer zu finden waren, die einem gemeinsamen und erfolgreichen Vorgehen gegen Rassismus und rechte Hetze eher feindselig gegenüber stehen. Die Rede ist hier von Parteien wie der CDU, SPD oder FDP. Ebenfalls problematisch sind Gruppen wie der Rotary-Club, der erdogantreue DITIB-Verband oder diverse Arbeitgeberverbände.

Dem Unterstützerumfeld entsprechend war es auch nicht verwunderlich, dass wir als Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr nicht eingeladen wurden teilzunehmen. Im Gegenteil, die Veranstalter bemühten sich sowohl in den nichtöffentlichen Einladungsschreiben, als auch in ihren Kundgebungsaufrufen sich vor allem um eine Abgrenzung nach Links. Dabei wurde sich vor allem der pseudowissenschaftlichen Extremismus“theorie“ bedient. Warum diese unwissenschaftlich, spalterisch und falsch ist, haben wir in einer Broschüre kurz & knapp dargestellt. Diese Broschüre, zusammen mit einem Vorstellungsflugblatt unseres Bündnisses, verteilten wir auf der Kundgebung. Dafür ernteten wir von den KundgebungsteilnehmerInnen durchweg Zuspruch und Anerkennung.

Im Gegensatz dazu tat sich die „sozialdemokratische“ Versammlungsleitung, unterstützt von einzelnen Ordnern negativ hervor. Schon als wir den Marktplatz betraten und unsere Transparente entfalten wollten, wurden wir von der Versammlungsleitung aggressiv angegangen und behindert. Auch im späteren Verlauf wurde versucht, BündnispartnerInnen am Flugblatt verteilen zu hindern, indem man probierte, die Flugblätter aus der Hand zu schlagen.

Die feindselige Haltung uns gegenüber spitzte sich zu, als rechte Provokateure von der AfD Anstalten machten, auf die Kundgebung zu gelangen. Für uns als Bündnis ist es selbstverständlich und üblich, dass auf einer Kundgebung oder Demonstration gegen Rechts solche Menschen unerwünscht sind und des Ortes verwiesen werden. Nicht so die Versammlungsleitung: Sie stellte sich schützend vor die Rechten und sagte wörtlich: „Auch Rechte sind hier willkommen!“

Anwesende TeilnehmerInnen reagierten mit Unverständnis auf die Aktionen der Versammlungsleitung. Es wurde sich darüber empört, wie AktivistInnen und AntifaschistInnen auf einer Versammlung gegen Rechts behandelt werden. Dem können wir uns nur anschließen: Das Verhalten der Organisatoren uns gegenüber ist unsolidarisch und inakzeptabel. Gleichzeitig bestätigen uns die positiven Rückmeldungen auf der Kundgebung, dass wir genau richtig gehandelt haben, trotz aller Bedenken auf die Straße zu gehen. Wieder ein mal waren es AntifaschistInnen, die letztenendes dafür sorgten, dass die AfD wie üblich das Feld räumen musste. Außerdem wurde durch den Vorfall klar, auf wessen Seite die Veranstalter stehen.

Betrachten wir die Kundgebung als politische Aktion, dann müssen wir an dieser Stelle anmerken, dass die inhaltliche Ausrichtung den Erwartungen an CDU, Rotary-Club und SPD entsprach: Im allgemeinen wurde der Tenor vertreten, dass mit ein bisschen mehr „gesundem Menschenverstand“ oder „der Liebe von Jesus“ Rassismus und rechte Hetze bald verschwänden. Uns fehlt hier die klare Benennung der Ursache von Rassismus oder Faschismus, aber auch die klare Perspektive, die wir beim Kampf gegen Rechts anstreben: Eine solidarische Gesellschaft mit demokratischer Kontrolle der Wirtschaft, ohne Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Ausbeutung, Flucht, Sexismus, Faschismus oder Krieg.
Appelle an Chancengleichheit, Mitgefühl oder Rückbesinnung auf demokratische Werte sind zwar begrüßenswert, bleiben jedoch sehr oberflächlich. Falsch ist außerdem die Annahme der RednerInnen, dass man den Anfängen wehren müsste. Das ist eine grobe Fehleinschätzung der gesellschaftlichen Situation, in der wir uns befinden. Mittlerweile ist die rechte AfD in allen Landesparlamenten, sowie im Bundestag mit zumeist zweistelligen Ergebnissen vertreten. Diese befeuert und relativiert die Krawalle der faschistischen Mobs in Kandel, Chemnitz oder Köthen. Die rechten Parlamentarier suchen offen den Schulterschluss mit organisierten Neonazis. Terrorgruppen wie Combat 18 führen Schusswaffenübungen durch, während andere Rechte Todeslisten erstellen. Auch der NSU, der unter Mitwirkung des Verfassungsschutzes aufgebaut wurde und 10 Menschen ermordete, war tief in der rechten Szene verwurzelt. Gleichzeitig treiben die Rechten in den Parlamenten mit ihrer Themensetzung die etablierten Parteien vor sich her: Die Demokratie wird von den ach-so-demokratischen Parteien wie CDU/CSU, SPD und Grünen direkt abgebaut. Das zeigt sich vor allem bei erfolgten Verschärfungen des Asylrechts oder bei der Einführung der freiheitsfeindlichen Polizeigesetze in Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen. Bei all dieser Zuspitzung von „Anfängen“ zu reden, ist falsch.

Das bekommen vor allem die Schwächsten der Gesellschaft zu spüren. Arbeitnehmer, die immer mehr unter Prekarisierung und Unsicherheit leiden. Menschen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. Flüchtlinge, deren Heime angegriffen werden. Migranten und andere Opfer von rechter Hetze und Gewalt, die jetzt eine rassistische Partei im Bundestag sehen, die von allen Seiten hofiert wird. Antifaschisten, die für ihren legitimen Widerstand mehr und mehr die Härte des „Rechtsstaats“ zu spüren bekommen. Die Tatsache, dass die Veranstalter von „Anfängen“ reden lässt darauf schließen, dass sich ihre Lebensrealität kaum mit der der Menschen deckt, die der Rechtsruck am stärksten trifft. Ihr „Kampf gegen Rechts“ verkommt zur Posse. Es wurde von den Rednern sogar explizit hervorgehoben, wie ungemein wichtig es ihnen ist, in den Zeitungen anschließend gut darzustehen.

Dazu passt es, dass unter den Veranstaltern viele waren, die von den derzeitigen Zuständen profitieren und kein wirkliches Interesse an Veränderung haben. Vertreter der Handelskammer freuten sich über ausländische Arbeitskräfte. Sich ausbeuten lassen wie jeder andere, das bedeutet für sie Integration. Immer wieder hörte man auch Appelle an EU-Nationalismus (es wurde von der Bühne sogar die Europahymne angestimmt, die Mehrheit der Kundgebungsteilnehmer blieb davon jedoch eher unbeeindruckt). Es wurden Bekenntnisse zu den Werten der EU gefordert. Der selben EU, die allein in diesem Jahr unzählige flüchtende Menschen im Mittelmeer ertrinken ließ. All das wird von der Mitte mitgetragen.

Hier zeigt sich eine weitere gravierende Folge der Extremismus“theorie“: Das, was für die gemäßigte Mitte akzeptabel ist, wird an den Extremen gemessen. In letzter Zeit vor allem am rechten „Extrem“. So wird das diskutierbare immer weiter nach rechts verschoben. Das ist kein Prozess, dem man noch in den Anfängen wehren kann. Dieser Prozess ist bereits voll im Gange, die Abgrenzung der Veranstaltungsorganisatoren nach Links und die damit einhergehende Annäherung nach rechts ist eine Folge davon.

Das bringt uns wieder zur Kundgebung in Schorndorf: Wegen dem breiten Besucherspektrum der Kundgebung ist es nicht verwunderlich, dass viele denken, der Rechtsruck stünde am Anfang. Dieser unrichtige Blickwinkel kann nur korrigiert werden, indem wir mit den Menschen direkt in Kontakt treten, ihnen unsere Standpunkte unterbreiten und mit ihnen eine erfolgreiche Praxis gegen Rechts entwickeln. Deswegen bewerten wir unseren Besuch auf der Kundgebung als Erfolg: Wir haben es geschafft, Kontakte zu Interessierten zu knüpfen, eigene inhaltliche Akzente zu setzen und für ein entschlossenes, solidarisches Vorgehen gegen Rassismus und rechte Hetze zu werben.

Es ist nicht davon auszugehen, dass die Veranstalter in Bälde nochmal zu einer Demonstration aufrufen werden. Die Kundgebung hatte mehr den Charakter eines einmaligen Events um sich selbst in ein gutes Licht zu rücken. Effektiver und inhaltlicher Kampf gegen Rechts erfordert konsequentes und langfristiges Engagement anstatt Selbstbeweihräucherung und gut gemeinten Appellen. Wie wir uns bei einer weiteren Kundgebung von „Schorndorf steht auf“ verhalten würden, werden wir dann gegebenenfalls über unsere Kanäle kommunizieren.

Sicher ist jedoch, dass wir immer dort sein werden, wo Rechte sich zeigen und ihre menschenverachtende Hetze in die Welt zu tragen versuchen. Sicher ist auch, dass wir mit all den Menschen solidarisch sind, die ehrlich gegen Rassismus und Faschismus aufstehen und dass wir mit ihnen gemeinsam kämpfen werden.

Veranstaltungshinweis: Gedenkkundgebung am 9. November vor dem ehemaligen KZ Welzheim

Das Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr führt in Zusammenarbeit mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen Rems-Murr eine Gedenkkundgebung zum 80. Jahrestag der Reichspogromnacht vor dem ehemaligen KZ Welzheim durch. Beginn des Gedenkens ist um 16 Uhr auf dem Gottlob-Bauknecht-Platz. Es wird eine öffentliche Anreise aus Waiblingen angeboten, die sich um 14:45 Uhr am Waiblinger Bahnhof bei den Taxis trifft. Es besteht darüber hinaus im Anschluss die Gelegenheit, am Gedenken in Bad Cannstatt um 18 Uhr teilzunehmen.

Mehr Infos gibt es auf der Website des OAT Rems-Murr:

https://oatrm.wordpress.com/2018/11/05/gedenkkundgebung-am-09-november-in-welzheim/