Gelungener Vortrag zur Extremismus“theorie“

Am Dienstagabend veranstalteten wir einen Vortragsabend mit anschließender Diskussionsrunde zur sogenannten „Extremismustheorie“, dem 35 Menschen beiwohnten. Der Vortrag wurde von unserem Sprecher Tim Neumann und einer Aktivistin aus dem ZgR-Bündnis gehalten, welche in einer knappen dreiviertel Stunde ausführlich auf die Hintergründe des Extremismusbegriffes eingingen, einen Bezug zur Totalismustheorie ausarbeiteten, den spalterischen Charakter der „Extremismustheorie“ entlarvten und diese letztlich ablehnend bewerteten. Daran schloss sich eine ausführliche, vielschichtige und interessante Diskussion an. Anhand von lokalen und bekannten Beispielen wurden praktische Auswirkungen der „Extremismustheorie“ diskutiert, aber auch konkret Gegennarrative benannt und erläutert. Interaktive Elemente innerhalb des Vortrages und ein viel genutzter Infotisch rundeten den gelungenen Abend ab.

Wir danken allen Anwesenden für ihre Diskussionsfreudigkeit und hoffen, uns bald wieder auf einer ZgR-Veranstaltung zu sehen!

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Lesenswerte Broschüre des OAT Rems-Murr zur Dieselthematik

Derzeit sind Dieselfahrverbote in aller Munde und verschiedene rechte Akteure, wie die AfD oder die faschistische Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ um Oliver Hilburger aus Althütte, versuchen aus der repressiven Politik der etablierten Parteien gegenüber den geringverdienenden DieselfahrerInnen Kapital zu schlagen. Das OAT macht mit einer ausführlichen und lesenswerten Broschüre klar, dass die Antworten der Rechten mal wieder nur Antworten für die Reichen und Besitzenden sind und nicht für die „einfachen Leute“ – doch lest selbst:

https://oatrm.wordpress.com/2019/02/12/zum-klassenstandpunkt-der-afd-in-der-dieselthematik/

Auf die Straße am 8. März Für Selbstbestimmung und Frauenkampf!

Am 8. März ist der internationale Frauenkampftag, bei welchem Frauen weltweit gegen ihre mehrfache Unterdrückung auf die Straße gehen. Sie demonstrieren für gleiche Bezahlung bei der Arbeit, gegen sexistische und sexuelle Gewalt, gegen Angriffe auf körperliches Selbstbestimmungsrecht und vieles mehr! Auch als AntifaschistInnen sind wir in der Pflicht an diesem Tag einen Ausdruck auf die Straße zu bringen und uns gegen patriarchale Verhältnisse auszusprechen. Frauenfeindlichkeit ist ein integraler Bestandteil faschistischer und rechter Politik, was deutlich bei ihren Angriffen auf die fortschrittliche Frauenbewegung wird. Auch innerhalb ihrer eigenen Strukturen ist es für die Frau ein muss, sich dem männlichen Geschlecht zu unterwerfen und neben dem Haushalt, der Kinder und Altenpflege und einem eventuellen Job noch zusätzlich die Bedürfnisse jeder Form ihrer Mannes zu befriedigen. Deshalb hat sich das Offene Antifaschische Treffen am Aktionsbündnis beteiligt und schließt sich am 8. März der Demonstration in Stuttgart an.

Ab 16.30 Uhr finden auf dem Schlossplatz Infostände unterschiedlicher Gruppen statt und um 17.30 Uhr beginnt die Demonstration am Rotebühlplatz.

Es gilt festzuhalten, dass Frauen und Männer gemeinsam auf die Straße kommen müssen, da auch sie das Patriarchat ablehnen und überwinden wollen!

Frauen kämpfen international, gegen Faschismus, Krieg und Kapital!

Das OAT trifft sich um 16 Uhr in Waiblingen am Bahnhof beim Kiosk.

Und hier ein Link zu dem Bündnisaufruf:

https://aktionsbuendnis8maerz.wordpress.com/aufruf-vom-aktionsbuendnis-2/

Vortrag: Extrem daneben – die Extremismustheorie!

Extrem daneben – die Extremismustheorie!

Seit 2015 sind im Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr über 19 strömungsübergreifende Organisationen und Einzelpersonen aktiv gegen den Rechtsruck in der BRD, der sich vor allem durch zunehmenden Rassismus und Rechte Hetze äußert. Unser erklärtes Ziel dabei ist, mit möglichst vielen Menschen anhand eines solidarischen und antifaschistischen Grundkonsens den Widerstand gegen Rechts auf die Straße zu tragen. Dabei erleben wir auch immer wieder Angriffe seitens von Trittbrettfahrern. Diese setzen wie z.B. auf der in ihrem Antifaschismus inkonsequenten Kundgebung im November 2018 „Schorndorf steht auf“, linke und rechte Politik als „extrem“ gleich. Dabei hat das wenig mit der Realität zu tun.

Die vom Bundesamt für Verfassungsschutz, welcher seit seiner Gründung vor allem faschistische (Terror)strukturen unterstützte, aufgestellte „Extremismustheorie“ spaltet bereits seit mehreren Jahrzehnten den Widerstand gegen Rechts. Da wir als Bündnis in der Vergangenheit öfter mit dieser unwissenschaftlichen „Theorie“ konfrontiert waren, veranstalten wir nun einen Vortragsabend mit anschließender Diskussionsrunde, um uns dem Thema kritisch zu nähern sowie für Aufklärung zu sorgen. Dabei wollen wir insbesondere auf die geschichtlichen und politischen Hintergründe der „Extremismustheorie“, deren Zweck, sowie auf deren Verwendung und Wirkung eingehen. Der Vortrag wird gehalten von unserem Pressesprecher Tim Neumann sowie einer Aktivistin aus dem Bündnis.

Wir laden alle Interessierten herzlich dazu ein, bei unserem Vortrag mit uns ins Gespräch zu kommen und freuen uns auf einen informativen Abend!

Unterstützt von der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Wann? 19.Februar 2019 um 19 Uhr
Wo? Fronackerstraße 60 Waiblingen (IGM Haus)

Link zur Facebookveranstaltung:
https://www.facebook.com/events/964281927104177/

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Offener Brief an das Friedrich Müller Omnibusunternehmen

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 03.01.2019 ereignete sich in einem ihrer Fahrzeuge ein rassistischer Angriff auf Paul*, einen Geflüchteten aus Nigeria. Dieser wurde von einem ihrer Fahrer attackiert, geschlagen und dazu noch getreten, als er bereits am Boden lag. Paul wurde durch diesen Angriff schwer verletzt und musste von einem Krankenwagen ins Krankenhaus gefahren werden.

Ihr Fahrer versuchte seinen rassistischen Übergriff zu rechtfertigen, in dem er angab, der Geflüchtete wollte eine Pizza mit in den Bus nehmen, was andere Fahrgäste belästigen würde. Jedoch waren zu diesem Zeitpunkt weder andere Fahrgäste im Bus noch ist die Beförderung einer Pizza nach VVS-Beförderungsrichtlinien verboten. Dennoch entriss der verantwortliche Fahrer Paul das Essen und warf es aus dem Bus, ehe er damit begann, auf Paul einzudreschen. Erst nachdem Paul um Hilfe rief und AnwohnerInnen auf die Straße eilten, lies der Täter von Paul ab.

Seitdem hat Paul zu Recht Angst, einen ihrer Busse zu nutzen, bspw. um zu seiner Arbeitsstelle zu gelangen, denn der verantwortliche Angreifer wurde bis jetzt nicht zur Rechenschaft gezogen. Für uns als Bündnis Zusammen gegen Rechts stellt sich die Frage: Warum wurde Paul attackiert? Es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist ihr Fahrer aufgrund von Aggressivitätsproblemen eine Gefahr für jeden Fahrgast oder es handelt sich um einen rassistischen Übergriff.

In beiden Fällen ist ein Busfahrer der einen Fahrgast wegen einer solchen Meinungsverschiedenheit Fahrgäste krankenhausreif prügelt, nicht tragbar. JedeR unserer Mitmenschen  sollte keine Angst haben, zu seiner Arbeitsstelle zu gelangen oder von ihr nach Hause aufzubrechen. Jeder Mensch hat das Recht auf ein friedliches Zuhause, einen Arbeitsplatz, seine Würde und auf einen fairen Umgang mit ihm. Angriffe auf diese humanitären Werte, für die wir alle eintreten, verurteilen wir auf’s Schärfste. Gerade in der heutigen Zeit, in der rechte Parteien und Organisationen unverhohlen wie in Chemnitz Jagd auf MigrantInnen machen und ein politisches Klima des Hasses gegen alle schüren, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen, ist die Verteidigung oben genannter Werte unabdingbar. Denn rassistisch motivierte Angriffe hören nicht auf, wenn man sie ignoriert. Im Gegenteil, durch Wegschauen nehmen sie sogar zu.

Paul hingegen muss sich nach dem Angriff auf ihn gegen Vorwürfe wehren, die ihn als Provokateur darstellen.[1] Desweiteren hat er bislang keine Entschuldigung erfahren und muss nun seine Erlebnisse in einer überfüllten Unterkunft verarbeiten.

Wir, das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr, welches aus mehr als 19 Organisationen und Einzelpersonen besteht, fordern Sie dazu auf, Stellung zu beziehen. Der für die Attacke verantwortliche Täter ist unverzüglich aus dem Außendienst zu entfernen. Dieser Mann ist eine ernsthafte Gefahr für alle, die nicht in sein (rassistisches) Weltbild passen. Zum zweiten verlangen wir von Ihrem Unternehmen eine schriftliche und öffentliche Entschuldigung für den Betroffenen und eine Positionierung ihres Unternehmens gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt.

In Erwartung ihrer Antwort  verbleiben wir

Mit freundlichen Grüßen

Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr

 

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[1] Vgl. Artikel der Stuttgarter Zeitung: https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rems-murr-kreis-busfahrer-verpruegelt-fahrgast.8dc05b9e-eac5-4fdc-bc61-52bbf6dc6d25.html

Bericht zur Solidaritätskundgebung in Rudersberg

Am 15. Dezember hielten wir eine Kundgebung vor dem Rudersberger Rathaus ab. Anlass dafür war der nunmehr vierte Farbanschlag auf Haus und Auto des Journalisten und Herausgeber der „Beobachter News“, Alfred Denzinger. Ungefähr 80 Menschen beteiligten sich an der Kundgebung und setzten so ein klares Zeichen der ungebrochenen Solidarität.

Im Vorfeld der Kundgebung besuchte eine Delegation des Bündnisses den Rudersberger Bürgermeister Raimon Ahrens. Dieser verschloss nicht die Augen vor den faschistischen Anschlägen, sondern verurteilte sie in aller Deutlichkeit. Obwohl er aufgrund eines persönlichen Termins nicht an der Kundgebung teilnehmen konnte, bewerten wir seine Stellungnahme als gute Diskussionsgrundlage für die weitere Arbeit gegen Rechts. Auf der Kundgebung gab es dann mehrere Grußworte, unter anderem vom DGB Rems-Murr, der DJU, vom Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr, der Linkspartei und von Alfred Denzinger selbst. Weitere inhaltliche Akzente konnten durch die Verlesung der Solidaritätserklärung und einen Redebeitrag des Bündnisses gesetzt werden. Die Solidaritätserklärung wurde von 42 unterschiedlichsten Organisationen und 95 Einzelpersonen unterzeichnet. Den Abschluss der Kundgebung bildete ein Gruppenfoto, um die Solidarität mit Alfred Denzinger zu unterstreichen.

Richtigerweise wurde auf der Kundgebung die inkonsequente Haltung der Polizei kritisiert. Diese war bisher trotz des massiven Ausweitung polizeilicher Befugnisse zulasten von Grundrechten nicht in der Lage, die Anschläge aufzuklären oder zu verhindern. Die Konsequenz, die wir als Bündnis daraus ziehen, ist, dass es noch mehr gesellschaftliches Engagement gegen Rechts benötigt. Durch die geleistete politische Arbeit können rechte Strukturen effektiver eingeschränkt und letztendlich zur Aufgabe gezwungen werden. Dies erfordert aber, dass sich mehr Menschen an Demonstrationen beziehungsweise Aktionen gegen Rechts beteiligen, im Alltag aktiv werden und sich mit anderen Gleichgesinnten zusammenschließen und organisieren. Trotz der sich verschärfenden Verhältnisse in der BRD konnten wir als Bündnis im Jahr 2018 einige erfolgreiche Aktionen verbuchen, z.B. in Winnenden oder in Backnang. Im neuen Jahr wollen wir dort weitermachen, wo wir aufgehört haben: Ob AfD, die „Autonomen Nationalisten Rems-Murr“ oder andere Faschisten – das ZgR bleibt dran!

Solidaritätskungebung mit dem attackierten Journalisten – Der Rems-Murr-Kreis bleibt antifaschistisch!

 

Vor rund zwei Wochen ist ein Rudersberger erneut zur Zielscheibe von
Angriffen rechter Schmierfinken geworden. In der Nacht vom 24. auf den
25. November verunstaltete eine faschistische Gruppe Wohnhaus und PKW
des Journalisten Alfred Denzinger, Herausgeber der „Beobachter News“.
Am Ort des Geschehens brachte die faschistische Bande neben ihrer
üblichen Signatur, dem Kürzel „ANRM“ (=Autonome Nationalisten
Rems-Murr), Hakenkreuze und andere rechte Symbole an. Der jüngste
Farbanschlag ist gewiss kein Einzelfall. Obwohl im Vorfeld
„NS-Area“-Aufkleber in der Nähe des Tatorts angebracht worden waren, was einer Ankündigung gleichkommt, hat die Polizei wie erwartet nichts
verhindert und die Täter auch nicht zur Rechenschaft gezogen.

Wir sagen: So geht es nicht weiter! Rudersberg braucht keine
Nazi-Schmierereien, keine peinlichen Runenkritzeleien und keine rechten
Störer, die mit ihren menschenverachtenden Hetzparolen die Gemeinde
spalten. Das alles schadet nur der Gemeinde Rudersberg. Was wir
benötigen, ist ein solidarisches und antifaschistisches Miteinander.
Deshalb ist es an der Zeit, ein entschiedenes Zeichen gegen die Umtriebe dieser faschistischen Kriminellen zu setzen. Sie müssen gefasst und
bestraft werden. Wir kämpfen Schulter an Schulter mit allen Opfern
solcher Einschüchterungsversuche, anti-linker Diffamierung und
rassistischer Gewalt, ob im Rems-Murr-Kreis oder anderswo!
Was für die AfD und Nazis gilt, gilt schließlich auch für „ANRM“:
Das Bündnis Zusammen gegen Rechts bleibt dran!

Kommt am 15.12 um 10 Uhr vor dem Rudersberger Rathaus in der Backnanger Straße 26!

Wer schweigt stimmt zu – lasst Faschisten nicht in Ruh!

Link zur Facebook-Veranstaltung:

https://www.facebook.com/events/394006544474552/