Bereits im Vorhinein haben wir mit unserer Protestankündigung erreicht, dass die AfD ausgeladen wurde. Heute waren wir mit einem Transparent vor Ort, auf dem viele Menschen – Trainer des VfR Birkmannsweiler e.V.. Gaststättenbesucher:innen, Kinder – mit einem Handabdruck ein klares Zeichen gegen Rechts gesetzt haben. Dadurch haben wir auch viele interessante Gespräche führen können. Auch der Vereinsvorsstand des VfR begrüßte die Aktion und nahm unser Banner entgegen.
Gerade in den aktuellen Zeiten von Krise und Krieg ist es wichtig, sich klar gegen Rechte und ihre Scheinlösungen zu positionieren und diesen keinen Raum zu bieten – weder in Birkmannsweiler noch sonst wo im Rems-Murr-Kreis!
+++ Die Proteste finden nicht statt – kommt trotzdem gerne zu unserem kleinen Infostand ab 18 Uhr und setzt ein buntes Zeichen in Winnenden gegen Rassimus und rechte Hetze +++
Wir, das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr, haben zum wiederholten Mal einen AfD Stammtisch verhindert. Im Vorfeld hatten wir mitbekommen, dass die AfD ihre sogenannte „alternative Runde“ dieses Mal in der Gaststätte Talaue in Winnenden Birkmannsweiler abhalten wollte. Wir haben es uns auf die Fahne geschrieben der AfD im Rems-Murr Kreis jegliche Öffentlichkeit streitig zu machen und dementsprechend direkt Proteste angekündigt. Denn: der AfD einen Raum zu bieten bedeutet auch Rassismus, Frauenfeindlichkeit, Hass und Hetze zu beherbergen. Das können und wollen wir nicht zulassen.
Somit lösen wir unser Versprechen an AfD Rems-Murr ein: egal wo ihr euch versucht zu verstecken, wir lassen euch niemals in Ruhe. Denn: Nazis haben keinen Platz in Rems Murr Kreis.
Wir bedanken uns für das klare Zeichen gegen Rassismus und rechte Hetze des VfR Vorstandes. Genau das braucht es in Krisenzeiten wie diesen!
wir, das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Rems-Murr“, haben erfahren, dass sich in ihren Räumlichkeiten am 22. März 2023 um 19 Uhr die Partei AfD Rems-Murr trifft und einen ihrer Stammtische abhalten will. Wir sind sofort aktiv geworden und haben zu Gegenprotesten aufgerufen, wir wollen Ihnen trotzdem mit diesem offenen Brief eine letzte Möglichkeit bieten der AfD ihre Räumlichkeiten zu verwehren und sich von dieser zu distanzieren.
Bereits in der Vergangenheit haben wir als lokales Bündnis gegen Rechts AfD Veranstaltungen erfolgreich verhindert. In Grundbach, Waiblingen oder im Schorndorfer Raum haben Wirt:innen nach unseren offenen Briefen sofort die AfD wieder ausgeladen und sich von ihr distanziert. Auch deshalb versucht die AfD nun wieder in einem anderen Teil des Rems-Murr-Kreises Fuß zu fassen und neue Räume in Winnenden zu finden – jetzt sind Sie gefragt das nicht zuzulassen!
Bei der AfD handelt es sich um eine klar rechtsradikale Partei mit starken Verbindungen in das gewaltbereite und gewalttätige faschistische Lager. So wurde erst jüngst eine Verbindung zwischen Reichsbürger:innen, welche einen Staatsstreich planten, und der AfD Politikerin Birgit Malsack-Winkemann bekannt, welche nach der Machtübernahme einen Teil der neuen Regierung stellen sollte. Hierbei handelt es sich jedoch nicht um eine Ausnahme, vielmehr sucht die AfD ganz direkt die Verbindung mit solchen Kreisen.
Aktuell versucht die „Alternative für Deutschland“ sich als Sprachrohr all jener darzustellen, welche mit den aktuellen Krisenauswirkungen zurecht unzufrieden sind. Hinter diesem vermeintlich sozialen Anstrich verbirgt sich aber die selbe Politik wie schon in den vergangenen 10 Jahren: rassistische Hetze, Verachtung für Arme, ein rückständiges Frauenbild und Politik für Reiche.
Daher sollte man gerade in Zeiten der Krise der AfD absolut keine Bühne bieten.Wir rufen Sie dazu auf, klare Kante gegen Rechts zu zeigen und der AfD eine Absage zu erteilen. Durch die Bereitstellung ihrer Räumlichkeiten für die AfD tragen sie aktiv dazu bei, dass diese neue Mitstreiter:innen gewinnen und sich vernetzen können. Anstatt ihre Gaststätte zu einem Raum der Weltoffenheit und der Toleranz zu machen, wird durch die AfD Rassismus und Spaltung vorangetrieben und ein Klima des Hasses geschürt. Wenn Sie sich dagegen entscheiden die AfD zu beherbergen, würden wir das sehr begrüßen und auch gerne weiter in Kontakt bleiben. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass auch Winnenden-Birkmannsweiler ein Ort ist, wo jede und jeder sich unabhängig der jeweiligen Nationalität wohl fühlen kann. Darüber hinaus schlagen wir ihnen vor mit einem Schild der Respekt! Kein Platz für Rassismus-Kampagne ein klares Statement in ihrem Lokal zu setzen. Alle Infos dazu finden Sie unter respekt.tv/aktionen/respekt-schild-anbringen. Gerne unterstützen wir Sie hierbei. Sollten Sie allerdings dabei bleiben die AfD zu beherbergen, werden wir nicht zögern wie geplant unseren Protest lautstark auf die Straße zu tragen.
Die AfD ist kein neues Problem: bereits seit 10 Jahren verbreitet sie gefährliches rechtes Gedankengut, ob im Bundestag, in den Länderparlamenten oder auch hier bei uns im Kreis.
Doch gerade jetzt, in Zeiten in denen die Preise fürs Heizen, Benzin oder Lebensmittel immer weiter steigen und Krieg quasi direkt vor unserer Haustür in der Ukraine tobt, stellt sich die AfD als echte Alternative und Partei da, die sich für uns Arbeiter:innen einsetzen würde.
Das ist sie nicht. Ein Blick in das Parteiprogramm reicht um festzustellen, dass die AfD eine Partei für Reiche ist, die sich für unsere Probleme nicht interessiert. Die AfD will Steuerpolitik für Reiche, fordert eine weitere Aufrüstung der Bundeswehr anstatt mehr Geld für Soziales und Einschnitte in das Arbeitsrecht.
Die AfD benennt aber nicht die Reichen und Konzerne als Problem, obwohl diese sich weiterhin die Taschen vollstopfen während wir uns das alltägliche Leben fast nicht mehr leisten können. Stattdessen schiebt die AfD die Schuld auf unsere migrantischen Kolleg:innen und schürt Hass auf Geflüchtete.
In Zeiten wie diesen ist Unzufriedenheit mit der Regierung und diesem System mehr als berechtigt. Wahre Lösungen werden aber nicht von rechten Hetzern wie der AfD kommen.
Gehen wir gemeinsam auf die Straße:
– Gegen die Rassisten und Frauenfeinde der AfD hier in unserem Winnenden!
– Für eine Politik von der die Mehrheit profitiert und nicht die Reichen!
– Für eine Gesellschaft, in der wir alle gut und friedlich zusammen leben können!
Für den 10. Januar kündigte die AfD erstmals seit langem öffentlich eine Veranstaltung an, hielt den genauen Ort jedoch geheim, um bei der sogenannten „Alternativen Runde“ ungestört ihre Hetze verbreiten zu können. Doch dabei haben sie wohl nicht mit der Grunbacher Bevölkerung gerechnet, welche uns mit einem Tipp half, den genauen Ort ihres Treffens in Erfahrung zu bringen: Die Remstalkegelstuben in Grunbach.
Durch unseren Offenen Brief an die Wirtin, welchen wir in einem persönlichen Gespräch überreicht haben, konnten wir sie nach anfänglichem Zögern davon überzeugen die AfD auszuladen. Öffentlich positionieren wollte sich die Wirtin allerdings nicht und ging auch nicht auf unser Angebot ein mit einem Schild der Respekt! Kein Raum für Rassismus-Kampagne ein klares Statement in ihrem Lokal zu setzen. Die Begründungen waren dabei dürftig, eine öffentliche Positionierung würde dem Geschäft schaden. Das sehen wir anders: Die AfD zu beherbergen bedeutet auch, Rassismus, rechter Hetze und falschen Antworten einen Raum zu geben. Sich von ihr zu distanzieren hingehen, trägt einen Teil dazu bei, öffentliche Orte zu schaffen, an denen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und ohne Angst vor rassistischen Anfeindungen zusammen kommen können. Dass die AfD sich öffentlich trifft ist vor allem angesichts der kürzlich stattgefunden Großrazzien gegen die Reichsbürgerszene perfide, welche wiedereinmal die personellen Verstrickungen und inhaltlichen Überschneidungen von Teilen der AfD mit faschistischen Personen und Organisationen offen gelegt haben.
Die Geschehnisse rund um die „alternative Runde“ im Januar zeigen deutlich, dass es hier im Rems-Murr Kreis keinen Platz für rechte Hetzer gibt. Seit unser Bündnis aktiv geworden ist, haben sich bereits viele Wirt:innen im Rems-Murr Kreis klar gegen die AfD positioniert und die Rechten aus ihrem Lokal rausgeschmissen. Die Erfolge sprechen für unsere Aktionen, während die AfD im Rems-Murr Kreis immer wieder daran scheitert ihre Veranstaltungen abhalten zu können. Die lokale AfD kann weiter versuchen sich zu verstecken, doch wir werden nicht müde werden AfD Veranstaltungen aufzuspüren und sie zu verhindern. Wir machen weiter bis unser Ziel erreicht ist und die AfD nie wieder ein Lokal im Rems Murr Kreis findet um ihre Hetzveranstaltungen abzuhalten.
So einfach und wirksam kann praktischer Antifaschismus manchmal sein!
Keine AfD in unserem Grunbach, keine AfD in unserem Rems-Murr Kreis!
Mit 350 Teilnehmer:innen zog am vergangenen Samstag eine lautstarke und vielfältige Demonstration durch Winterbach und Weiler. Anlässlich der 10. Jährung des Winterbacher Brandanschlags hatten die Initiative Rems-Murr-Nazifrei! und das Bündnis Zusammen gegen Rechts aufgerufen, an die Geschehnisse zu erinnern und zu vermitteln, dass der Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt weiterhin aktuell und notwendig bleibt. Ohne negative Zwischenfälle, mit umso mehr Kreativität und Engagement der Demonstrant:innen konnten nicht nur mit der Demo am 10. April viele Menschen erreicht werden: Bereits im Vorfeld fand eine Vielzahl von unterschiedlichen Aktionen statt, die den Brandanschlag und seine gesellschaftlichen Hintergründe thematisierten, sowie für eine aktive antifaschistische Gedenkkultur warben.
Tim Neumann, Pressesprecher des ZgR-Bündnis, zur Sache: „Es gibt viele Gründe, weshalb wir zufrieden auf die Demonstration zurückblicken können. Ersteinmal konnten wir wie viele andere antifaschistische Demonstrationen unter Beweis stellen, dass ein sicheres Demonstrieren auch unter Corona-Verhältnissen möglich ist. Die Mischung aus den verschiedenen Spektren der antifaschistischen Bewegung, die durch die wahrnehmbare Teilnahme von Anwohner:innen wunderbar ergänzt wurde, hat sich meiner Meinung nach auch in den Redebeiträgen niedergeschlagen. Migrantische Organisationen und Einzelpersonen, Gewerkschaften, antifaschistische Aktivist:innen – wir freuen uns wirklich sehr, ihnen eine Bühne verschafft zu haben. Beinahe folgerichtig ist auch, dass wir nicht nur gerade einem jungen Publikum die damaligen Geschehnisse näherbringen konnten, sondern auch der aktuelle Bezug zu Themen wie Verstrickung von rassistischer Gewalt abseits der rechten Szene, z.B. in staatlichen Organen oder die Gefährlichkeit der AfD durchgehend vorhanden war. Auch wenn wir einen gewissen Abstand zu den Teilnehmer:innenzahlen der Gedenkdemonstrationen im letzten Jahrzehnt haben, blicken wir insgesamt positiv auf unsere Arbeit zurück. Als Bündnis werden wir mit Sicherheit diskutieren, wie wir in Zukunft als Teil der antifaschistischen Bewegung auf den damaligen Brandanschlag zurückkommen und in welchen gesellschaftlichen Bereichen wir weiter Erinnerungsarbeit leisten können.“
Nachdem die Versammlungsbehörde ihre Auflagen zur namentlichen Erfassung der OrdnerInnen für die morgige Demonstration, als auch die TeilnehmerInnenbegrenzungszahl auf 300 zurücknehmen musste, steht einer entschlossenen Demonstration morgen nicht mehr viel im Wege. Als Bündnis gehen wir erstmal davon aus, dass hier die behördliche Datensammelwut auch bei zukünftigten Kundgebungen und Demos gegen Rassismus und rechte Hetze in ihre Schranken verwiesen worden ist. Doch das hängt davon ab, wie wir es als antifaschistische Bewegung verstehen, die Demonstrationsfreiheit auf der Straße praktisch zu behaupten. Schließt euch deshalb morgen um 15 Uhr der Demo in Winterbach an und nehmt eure KollegInnen mit!
Nach dem skandalösen, aber wenig überraschenden Auftritt der Stuttgarter Versammlungsbehörden bei der verschwörungsmythischen Querdenker-Demonstration vergangenes Wochenende, schießen deren KollegInnen im Rems-Murr-Kreis im Vorfeld der Gedenkdemonstration zu Winterbach einen weiteren Vogel ab. „Teile der Auflagen sind schlichtweg als rechtsfern und anmaßend zu bezeichnen“, äußert sich unser Pressesprecher Tim Neumann. Hintergrund sind Auflagen, mit denen die Versammlungsbehörde in die Autonomie der Versammlungsleitung einzugreifen versucht, beispielsweise mit einer namentlichen Auflistung eingesetzter OrdnerInnen, die „der Versammlungsbehörde auf Verlangen zur Einsicht vorgelegt und im Anschluss 4 Wochen aufbewahrt werden“ muss. Eine weitere Hürde ist die Forderung nach einer „dauerhaften Kommunikation“ unter Einsatz technischer Mittel zwischen Versammlungsleitung und OrdnerInnen.
Tim Neumann: „Es wäre falsch, diese Auflagen, die uns erst vergangenes Wochenende erreicht haben, als bürokratischen Eifer darzustellen. Wir haben es durchgerechnet: Bei 16 Arbeitswochen à 5 Tage nach Anmeldung im November 2020 (den Jahreswechsel und Osterfeiertage berücksichtigt) haben es die Zuständigen geschafft, pro verfasster Seite des insgesamt 22-seitigen Auflagenbescheids 3,6 Arbeitstage verstreichen zu lassen. Die Versammlungsbehörde im Rems-Murr-Kreis betritt politisches Terrain, wenn sie nach dem Laissez-Faire vergangenes Wochenende gegenüber Querdenken in Stuttgart auf diese Weise in unser berechtigtes Demonstrationsanliegen eingreift. Das ist in dieser Form ein Novum. Hier wird das Werk jener Polizeieinheiten weiter geführt, welche GegendemonstrantInnen einkesselten, mit vorgefertigten Platzverweisen belegten und in mindestens einem bestätigten Fall krankenhausreif prügelten. Aber wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es auch wieder heraus: Wir prüfen trotz der Kurzfristigkeit aktuell den Einsatz juristischer Mittel zur Abwehr dieser irrsinnigen Auflagen. Doch ein für uns gehaltvollerer und wirksamerer Schutz der Demonstrationsfreiheit ist die Kenntnis der Öffentlichkeit über diese Frechheit der Versammlungsbehörde. An die TeilnehmerInnen der Demonstration appellieren wir, am kommenden Samstag unser gemeinsames Anliegen einer energischen Gedenkdemonstration genauso konsequent umzusetzen wie unser Gesundheitsschutzkonzept.“
In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine Nazigruppe neun Migranten auf einem Gartengrundstück in Winterbach. Nach Schlägen, Tritten, einer mörderischen Hetzjagd und einem Brandanschlag konnten die Betroffenen in letzter Sekunde ihr Leben retten. Der Brandanschlag hat gezeigt, wohin rassistische Hetze und Gewalt führen können. Zehn Jahre nach dem Brandanschlag wollen wir an die schrecklichen Ereignisse erinnern und Lehren für die heutige Zeit ziehen. Wir können und dürfen dazu nicht schweigen.
Wegschauen, verharmlosen, gewähren lassen, ignorieren oder gar unterstützen von rassistischer und neofaschistischer Hetze und Gewalt hat dramatische Folgen. Immer dreister, gewalttätiger, skrupelloser und mörderischer gehen Rassisten und Neofaschi sten gegen Andersdenkende vor. Die Saat rechter Ideologien und Hetze geht immer mehr auf. Davon zeugen insbesondere das Massaker in Hanau (9 Tote, Februar 2020), der Anschlag in Halle (2 Tote, Oktober 2019), und der Mord an Walter Lübcke (August 2019).
Nicht nur aus den angeführten Gründen hat sich das Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr entschieden, gemeinsam mit Rems-Murr-Nazifrei! eine Demonstration anlässlich der 10. Jährung des Winterbacher Brandanschlags zu organisieren. Tim Neumann, ZgR-Pressesprecher führt dazu aus:
„Anhand der Ereignisse von Winterbach wird deutlich, was das einende Ziel rechter Gruppierungen und Parteien ist: Gewalt, Totschlag und Mord an ihren Feindbildern wie z.B. MigrantInnen & ihren hier geborenen Kindern zu begehen. Sie nutzen dabei konservative Ressentiments und rassistische Meinungsbilder als Anknüpfungspunkte für den Ausbau ihres Einflusses in der Gesellschaft. Zehn Jahre nach dem furchtbaren Brandanschlag müssen wir festhalten: Der rechte Aufwind in Form von AfD, Querdenken, rechten Terrornetzwerken oder rechtsbetrieblicher Zusammenschlüsse wie Zentrum Automobil stellt uns alle vor die erhöhte Notwendigkeit, ihnen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wir brauchen mehr antifaschistisches Handeln und antifaschistisch Handelnde. Auf dieser Grundlage ist es einfacher zu erkennen, dass die Rechte Krisen wie die aktuelle Wirtschafts- und Coronakrise nicht abschaffen oder in geordnete Bahnen lenken, sondern verschärfen will und wird.
Deshalb sind die Ereignisse und Lehren aus dem Brandanschlag auch von aktueller Bedeutung. Die Demonstration soll ein Statement sein für alle Betroffenen rechter Gewalt, dass wir zu ihnen stehen und die ihnen widerfahrene Gewalt auch nach 10 Jahren nicht vergessen. Die Demonstration soll klar machen, dass nur durch Aufklärung, Protest und Widerstand insbesondere die faschistische Rechte in all ihren Facetten im Rems-Murr-Kreis merkbar zurückgedrängt wurde. Und sie soll ein Zeichen dafür sein, dass wir trotz eines in Teilen 50%igen Stimmenverlust der AfD bei uns noch lange nicht am Ende der Fahnenstange sind. Das Verbreiten rechter Propaganda darf keine akzeptierter Teil von Meinungsbildung darstellen, sondern muss den Verantwortlichen verleidet werden.
Selbstverständlich nehmen wir bei der Planung der Demonstration den Infektionsschutz sehr ernst. Wir wollen allen TeilnehmerInnen ein sicheres Demonstrieren ermöglichen. Als grobe Eckpunkte werden gelten: Verpflichtendes Tragen eines Mund-Nasen-Schutz, Abstandsmarkierungen auf den Kundgebungen und während der Demonstration.
Am heutigen Samstag haben wir den Startschuss für die Bewerbung der Demo abgegeben: Mit einem Infostand und in Briefkästen gesteckten Flugblättern haben wir die Thematik in Winterbach platziert. Die erhaltenen Rückmeldungen waren durchweg positiv geprägt. In der kommenden Zeit werden wir weiter dran bleiben und weiter Mobilisierungsaktionen durchführen.“
In der Nacht vom 9. auf den 10. April 2011 überfiel eine Nazigruppe neun Migranten auf einem Gartengrundstück in Winterbach. Nach Schlägen, Tritten, einer mörderischen Hetzjagd und einem Brandanschlag konnten die Betroffenen in letzter Sekunde ihr Leben retten. Der Brandanschlag hatte gezeigt, wohin rassistische Hetze und Gewalt führen können. Zehn Jahre nach dem Brandanschlag wollen wir an die schrecklichen Ereignisse erinnern und Lehren für die heutige Zeit ziehen.
Leider noch aktuell und notwendig: Kampf gegen Rassismus und rechte Gewalt
Wegschauen, Verharmlosen, gewähren lassen, ignorieren oder gar Unterstützen von rassistischer und neofaschister Hetze und Gewalt hat dramatische Folgen. Immer dreister, gewalttätiger, skrupelloser und mörderischer gehen Rassisten und Neofaschisten gegen Andersdenkende vor. Die Saat rechter Ideologien und Hetze geht immer mehr auf und schlägt um in Gewalttaten, wie beim Massaker in Hanau (9 Tote, Februar 2020), dem Anschlag in Halle (2 Tote, Oktober 2019), oder dem Mord an Walter Lübcke (August 2019).
Es geht aber auch anders!
Doch nur von den Entwicklungen im braunen Sumpf zu sprechen, wenn sich der Brandanschlag von Winterbach zum zehnten Mal jährt, wäre einseitig. Seitdem kam es mit der Gründung antifaschistischer Gruppen und Bündnissen, mit vielen Konzerten, Protesten und Demonstrationen zu einer nennenswerten Gegenbewegung. Auch der bundesweite Rechtsruck trägt dazu bei, dass immer mehr junge Leute beginnen, sich gegen Rechts zu engagieren. Um diese positive Entwicklung fortzusetzen müssen wir weiter an rechte Umtriebe erinnern und uns gegen Faschismus und Rassismus zusammenschließen.
Deshalb wollen wir gemeinsam am 10. Jahrestag des Winterbacher Brandanschlags demonstrieren: Für ein solidarisches Gedenken an alle Opfer rechter Gewalt! Für mehr Widerstand gegen Nazis und braune Denkmuster in der Gesellschaft! Für eine Gesellschaft, die keinen Nährboden mehr für Ellenbogendenken, Rassismus und Faschismus bietet! Gemeinsam sind wir unaufhaltsam.
Kommt zur Demo am Samstag 10. April 2021 |15:00 Uhr | Bahnhofvorplatz Winterbach!
Zusammen gegen Rechts 