Das Bündnis ZgR verurteilt Drohungen gegen Geflüchtete und ArbeiterInnen durch den Wirt der Remstalstuben/Schorndorf

Das Bündnis Zusammen gegen Rechts verurteilt die jüngsten Drohungen gegen Geflüchtete und ArbeiterInnen des Remstalstuben-Wirts, Rüdiger Unverdruss. Da die AfD Schorndorf ihre sogenannte „Alternative Runde“ in den Remstalstuben abhalten wollte, riefen AntifaschistInnen zu Protesten vor dem Lokal auf. Dabei ergriff der Inhaber, Herr Unverdruss, Partei für die AfD und ließ die Alternative Runde entgegen dem Beispiel vieler anderer Gastwirte in seinem Etablissement geschehen. Damit nicht genug: Unverdruss drohte als Reaktion an, Geflüchteten, an die er Wohnungen vermiete, fristlos zu kündigen, genauso seinen Beschäftigten.

Tim Neumann, Pressesprecher des Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr, erklärt dazu: „Die Äußerungen des Inhabers der Remstalstuben, Herr Unverdruss, lassen tief blicken. Herr Unverdruss ist höchstens durch den formalen Mitgliedsantrag kein AfD’ler. In Wort und Tat steht er noch felsenfest an deren Seite. Nichts anderes als das AfD-Programm im Kleinen ist es, Geflüchteten mit Obdachlosigkeit und den ArbeiterInnen seiner beiden Gaststätten mit Arbeitslosigkeit zu drohen und dies in der Konsequenz umzusetzen. Andere Wirte haben löblicherweise bereits Maßnahmen ergriffen und die AfD ausgeladen. Dies ist das mindeste, was man gegen den parlamentarischen Arm von Combat 18 & Uniter unternehmen kann. Wer die größten Angriffe auf die Errungenschaften der Arbeitnehmerbewegung plant, Frauen zurück an den Herd zerren und mit seiner Agitation den Boden für Attentate wie in Kassel, Halle oder Hanau bereitet, bezeichnet sich nur zu Tarnungszwecken als demokratisch. Entsprechend sind öffentliche, antifaschistische Proteste gegen AfD-Veranstaltungen nicht nur gerechtfertigt, sie sogar leisten mehr zur Verteidigung demokratischer Rechte, als die „pflichtbewussten“, eingesetzten Polizeikräfte. In der Konsequenz kann das also nur bedeuten: Bis Herr Unverdruss jegliche geschäftliche und politische Verbindungen zur AfD gekappt hat, muss er mit weiteren, größeren antifaschistischen Protesten rechnen. Als ZgR wollen wir selbstverständlich unseren Beitrag dazu leisten und hoffen auf rege Unterstützung und Teilnahme der Schorndorfer Bevölkerung.“

Quellen:
https://oatrm.org/2020/09/21/proteste-gegen-den-afd-stammtisch-in-den-remstalstuben/
https://www.zvw.de/lokales/schorndorf/p%C3%B6beleien-und-rangeleien-bei-antifa-blockade-gegen-afd-stammtisch-in-schorndorf_arid-259913

Proteste gegen den AfD-Stammtisch am Montag in Schorndorf!

Am kommenden Montag findet ab 19 Uhr ein AfD-Stammtisch in Schorndorf statt. Die Aufdeckung rechtsterroristischer Strukturen im Staatsapparat und die sich entwickelnde Wirtschaftskrise machen es notwendig, die weitere Verbreitung rassistischer Sozialdemagogie selbst zu stoppen. Wir protestieren gegen den Stammtisch und treffen uns dafür am Montag, 21. September um 18 Uhr in Schorndorf vor dem Bahnhofskiosk. Verbreitet das Sharepic, gebt euren FreundInnen und KollegInnen Bescheid, kommt am Montag mit zu den Protesten!

Erfolgreiche Gegenproteste und eine schlecht besuchte AfD Veranstaltung in Urbach

Gestern hat die AfD unter dem Motto „Perspektiven für unser Land“ zu einem Bürgerdialog in der Auerbachhalle Urbach eingeladen. Um dieser Veranstaltung unseren Protest entgegenzusetzen, hat das Bündnis „Zusammen gegen Rechts“ eine Kundgebung veranstaltet. Zu Beginn der Veranstaltung zogen wir mit etwa 30 AntifaschistInnen vom Bahnhof zum Veranstaltungsort der AfD. Dort erwartete uns ein massives Bullenaufgebot inklusive Pferden, Zivis und Staatsschutz. Doch auch die Gemeindeverwaltung setzte alles daran, der AfD einen angenehmen Aufenthalt zu ermöglichen. Ihr wurde nicht nur die Halle zur Verfügung gestellt, sondern sie hatte de facto auch das Hausrecht. Denn die Aussage, dass die Auerbachhalle nur für öffentliche Veranstaltungen genutzt werden könne, wenn jeder Zutritt hat, hat sich in der Realität als leere Phrase herausgestellt. Denn die AfD bestimmt dies mit eigener Security selbst. Die eingesetzten Securities stammten alle erkennbar aus der rechten Szene. Unsere Moblisierung schien Früchte getragen zu haben, im laufe der Proteste wuchs der Gegenprotest durch breite Beteiligung der Urbacher Zivilbevölkerung auf ca. 100 Menschen an. Somit gelang es der AfD nicht sich ins Hinterland zurückzuziehen und ungestört ihre Hetze zu verbreiten. . Außerdem hatte auch die groß angekündigte neoliberale Spalterin Alice Weidel abgesagt. Trotz des massiven Bullenaufgebots war es uns möglich die AfD mit direktem Protest zu konfrontieren.

Aufgrund dessen, dass die AfD kaum eine Öffentlichkeit erreicht hat, werten wir den heutigen Tag als Erfolg. Es wurde deutlich gemacht, dass die AfD keine Lösungen zu bieten hat, stattdessen ist sie mit ihrer sozialdemagogischen Spaltung ein Teil des Problems. In Zeiten der Krise versucht die selbsternannte Alternative für Deutschland auf Stimmenfang zu gehen, dazu macht sie für die Probleme einer Wirtschaftsordnung, welche die Krise in sich selbst trägt, Sündenböcke verantwortlich und versucht die Krise auf den Rücken der sozial Schwachen abzuwälzen.

Heute wurde wieder einmal klar, dass wir uns im Kampf gegen Rechts weder auf den Staat noch auf die Polizei verlassen können. Und wieder mal hat sich gezeigt: Auch abseits der Großstädte kann die antifaschistische Bewegung Erfolge erringen!

Offener Brief an die Grünen Stadträte im Gemeinderat Schorndorf und den Kreisverband der Grünen Rems-Murr

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Besorgnis haben wir das Abstimmungsergebnis des Schorndorfer Gemeinderats erfahren, der einen Beitritt der Stadt zum Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ ablehnt. Erschwerend kommt hinzu, dass in dieser Abstimmung der Stadtrat und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Andreas Schneider, gleich zwei Mal gemeinsame Sache mit der AfD machte: Er stimmte als einziges Nicht-AfD-Mitglied für deren Antrag in dieser Sache und stimmte später im Chor mit CDU und AfD gegen den Antrag auf Beitritt zum Bündnis „Städte Sicherer Häfen“. Lässt sich eine solch rückwärts gewandte und rechtsoffene politische Positionierung mit grünem Mandat und Mitgliedschaft vereinbaren?

Die Saat der jahrelang öffentlich präsenten AfD-Propaganda hat offensichtlich im Schorndorfer Gemeinderat einen fruchtbaren Boden gefunden. Abgesehen davon, dass Diskurse, welche die Existenz eines „Linksextremismus“ anerkennen, bereits keine wissenschaftliche Grundlage mehr haben*, ist die Mitarbeit linker Organisationen im Bündnis Seebrücke sicherlich kein Zufall. Welche politischen oder zivilgesellschaftlichen Kräfte gibt es denn noch, die jene humanitäre Hilfe leisten wollen? Wie wir gesehen haben, trifft dies weder bundesweit, noch lokal auf die größten Teile der „C“DU zu.

Immerhin will sich der Kreisvorstand der Grünen weiter für die Ziele von „Bündnis Sicherer Häfen“ einsetzen. Doch für uns als Bündnis fehlt an dieser Stelle die klare Kante nach Rechts: Warum wird in der die Fraktion kritisierenden Pressemitteilung des Grünen-Kreisverbandes nur von getätigten „politischen Aussagen“ gesprochen und nicht von den Fakten, nämlich dass Grünen-Abgeordnete mit der AfD zusammen politisch agiert haben? Wie kann es nach dem Beispiel der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten zu einer vergleichbaren Zusammenarbeit mit rechten Demokratiefeinden kommen und wird dies politisch-organisatorische Konsequenzen haben? Wir hoffen auf eine umfassende Aufarbeitung der Geschehnisse und ein aktives Eintreten aller Grünen-Parteiangehörigen für demokratische und antirassistische Grundwerte.

Mit freundlichen Grüßen

Bündnis Zusammen gegen Rechts Rems-Murr

* Mit dieser Aussage beziehen wir uns auf die Tatsache, dass die von Verfassungsschutznahen Publizisten wie Eckhard Jesse aufgestellte „Extremismustheorie“ seit Jahren von den Sozialwissenschaften als unwissenschaftlich verworfen wurde.

Schorndorf sagt Nein zu Rassismus und Verschwörungsideologie

Heute haben wir gemeinsam mit 60 AntifaschistInnen und SchorndorferInnen ein Zeichen gegen Rassismus und Verschwörungsideologen gesetzt. Obwohl die Rechten wöchentlich „Coronaspaziergänge“ machen wollten, tauchten sie heute – offensichtlich unter dem Eindruck unseres Protestes – nicht auf. Einen ausführlichen Bericht findet ihr auf der Website des Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr.

Gegen rechte Stimmungsmache in Althütte-Sechselberg!

Was passiert gerade in Sechselberg? Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass dort eine Quarantänestation für coronakranke Geflüchtete mit mildem Krankheitsverlauf eingerichtet werden soll. Deswegen gab es auch eine Online-Informationsveranstaltung des Althütter Bürgermeisters und des Regierungspräsidiums Stuttgart, welche von Rechten im Chat und durch vereinzelte Hupe gestört wurde.

Für uns als Bündnis war klar, dass die Rechten nicht zufällig in Aktion treten. Denn in Althütte wohnen einige Rechte, darunter auch der ehemalige Rechtsrocker der Band „Noie Werte“ und mittlerweile führender Kopf des gewerkschaftsfeindlichen Verein Zentrum Automobil.

Deshalb haben wir heute zusammen mit einer Althütter Gemeinderätin und anderen Leuten von vor Ort, eine Aktion vor der Quarantänestation durchgeführt. Dabei hatten wir Transparente, Schilder und Grußbotschaften, die wir am Zaun anbrachten. Vor Ort gab es dann ein wenig hin und her mit den Verantwortlichen, letztendlich konnte man sich jedoch einigen. Während unserer Aktion trugen wir Atemschutzmasken und Handschuhe und hielten auch den Sicherheitsabstand ein, um niemanden zu gefährden.

Interessanter Weise fuhr auch Oliver Hilburger mehrmals an uns vorbei und filmte aus dem Auto heraus. Diese Aufnahmen tauchten nur wenige Minuten später auf einer Seite aus dem Reichsbürgerspektrum auf.

Nachdem wir bei der Quarantänestation waren, verteilten wir in Sechselberg unseren Offenen Brief und kamen auch mit Anwohnerinnen und Anwohnern ins Gespräch. Wir wissen, dass die Rechten während der Coronapandemie nicht mit ihrer braunen Agenda aufhören. Deshalb wollen wir die Menschen vor Ort weiterhin unterstützen und auch auf dem Land gemeinsam klare Kante gegen Rechts zeigen.

Es gibt einen Videobericht, der die Aktion detaillierter dokumentiert: https://www.facebook.com/RMKgegenRechts/videos/215899349640873/

200 Menschen gegen faschistische Terrorumtriebe in Alfdorf

Hier ist ein Bericht zu unserer heutigen Kundgebung, verfasst vom Offenen Antifaschistischen Treffen Rems Murr, wir haben diesem nichts hinzuzufügen.

Wir bedanken uns herzlich bei allen TeilnehmerInnen!

Alle zusammen gegen den Faschismus!

Zwei Wochen nach der Aufdeckung der faschistischen Terrorgruppe S. fand in Alfdorf, eine Gemeinde mit 7 000 EinwohnerInnen, eine Kundgebung unter dem Motto „Ob Hanau oder Alfdorf: Rechten Terror stoppen!“ statt. Die Gruppe S. plante Anschläge auf über 10 Moscheen in verschiedenen Bundesländern und dazu Attentate auf bundesweit bekannte Grünenpolitiker. Ziel davon sollte sein, einen blutigen Bürgerkrieg auszulösen.

Im Vorfeld der Kundgebung fanden etwa 400 Flugblätter ihren Weg in die Briefkästen der AnwohnerInnen, 600 konnten vor dem ZF-Werk an ArbeiterInnen und Angestellte verteilt werden. Desweiteren wurden um den Kundgebungsort auf dem Marktplatz sowie in der Nähe des ZF-Werks Plakate aufgehängt.

Dem Kundgebungsaufruf folgten insgesamt über 200 Menschen. Diese konnten sich auf eigens erstellten Stellwänden über faschistische Terrorstrukturen wie Combat 18, Ku-Klux-Klan, Gruppe S oder Uniter informieren. Darüber hinaus gab es Informationen über persönliche wie politische Verbindungen und Bezugsnahmen zwischen den Terroristen und anderen Rechten wie der AfD und Zentrum Automobil. Die gehaltenen Reden auf der Kundgebung stellten ebenfalls die Zusammenhänge zwischen den Hetzern und Mördern dar das OAT Rems-Murr stellte in einer Rede die Zunahme des faschistischen Terrorismus in den Kontext der Rechtsentwicklung und betonte die Notwendigkeit, sich jetzt antifaschistisch zu organisieren. Der 2. Bevollmächtigte der IG Metall Schwäbisch Gmünd thematisierte, dass die rassistische Spaltung von Belegschaften durch Rechte nicht im Interesse der ArbeiterInnen ist. Die letzte Rede war ein Aufruf, sich an den antifaschistischen Protesten und Blockaden des angeblichen Bundes”sozial”parteitags der AfD am 25. und 26. April zu beteiligen. Zum Ende der Kundgebung wurde noch ein gemeinsames Foto als symbolisches Zusammenstehen gegen rechten Terror gemacht.

Mit der breiten Beteiligung an der Kundgebung wurde am Ort der Gründung der “Gruppe S” bereits ein Schritt in die richtige Richtung getan. Vor allem die breite Teilnahme aus Gewerkschaftskreisen und aus verschiedenen Betrieben wie ZF, Bosch oder Stihl zeigt, dass antifaschistische Arbeit auch in den Belegschaften an Bedeutung gewinnt. Einzig negatives Vorkommnis des Tages ist dem stellvertretendem Bürgermeister Alfdorfs, Klaus Hinderer von den Freien Wählern zu verdanken: Er drohte AktivistInnen, sie wegen illegaler Plakatierung anzuzeigen. Grund dafür waren zwei Plakate an der nahegelegenen Bushaltestelle, welche zielgerichtet über geschmierte SS-Runen geklebt worden waren und das auch noch lediglich mit doppelseitigem Klebeband. Hinderer legte zuvor noch Lippenbekenntnisse gegenüber der Presse ab, wie wichtig Statements gegen Rechts doch seien. Tatsächlich aber scheint er weniger Problemen mit SS-Runen, als mit Plakaten gegen faschistischen Terrorismus zu haben.

Ob Hanau oder Alfdorf: Rechtem Terror entgegentreten!

Vier Monate nach dem antisemitisch motivierten Anschlag auf eine Synagoge in Halle, neun Monate nach dem Mord am CDU-Politiker Walter Lübcke aus Kassel und eine halbe Woche vor dem Massaker in Hanau flog am 14. Februar eine faschistische Terrorzelle namens „Gruppe S“ auf. Deren Spuren reichen zurück bis nach Alfdorf, wo sich diese im September vergangenen Jahres auf dem entlegenen Grillplatz Hummelgautsche gründete. Die Gruppe S ist eine von vielen faschistischen Terrorgruppen, die sich in den letzten Jahren zusammenfanden, um Morde und Anschläge zu begehen: Angefangen vom NSU, über die Gruppe Freital, Revolution Chemnitz, Combat 18, Ku Klux Klan, bis hin zum vom Verfassungsschutz mitgegründeten Uniter-Netzwerk, welches ebenfalls im Rems-Murr-Kreis aktiv ist.

Faschistische Terrorgruppen wie die „Gruppe S“ sind keine Zusammenrottung psychisch kranker Einzeltäter, wie sie häufig von Politikern dargestellt werden und gründen sich nicht im luftleeren Raum. Das mordbereite rechte Lager erstarkt im Windschatten der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung und verfügt mit der AfD über finanzstarke Stichwortgeber in den Parlamenten und Medien. Die rassistische und antimuslimische Propaganda der AfD markiert Ziele für die Terroristen und versucht, Belegschaften in den Betrieben im Kampf für ihre gemeinsamen Interessen zu spalten. Die AfD lenkt bewusst davon ab, indem sie durch Jörg Meuthen wenige Stunden nach dem rassistischen Massaker in Hanau beklagt, sie werde zu Unrecht für die Tat verantwortlich gemacht. Marcel Grauf, parlamentarischer Mitarbeiter der AfD im baden-württembergischen Landtag, wünschte sich bereits 2018 in geleakten Chats einen „blutigen Bürgerkrieg“, will „auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen“.

Wir können und wollen es nicht zulassen, dass faschistischer Terror in Deutschland wütet. Der Kampf gegen diesen Terror muss die gesellschaftlichen Ursachen, die ihn begünstigen, ebenfalls bekämpfen. Wir rufen deshalb zu einer Kundgebung am Samstag, den 29. Februar um 11 Uhr am Alfdorfer Marktplatz auf, um ein lautstarkes Zeichen gegen das Treiben der Gruppe S zu setzen und über die Verstrickungen und Verbindungen terroristischer Faschisten zu informieren.

Link zur Facebookveranstaltung: https://www.facebook.com/events/903206636804401/

Spontankundgebungen nach rassistischem Terroranschlag in Hanau

Gestern riefen wir aufgrund des rassistisch-motivierten Massakers am Mittwochabend in Hanau zu einer Spontankundgebung am Waiblinger Bahnhof und auf dem Alten Postplatz auf. Mit Megafondurchsagen und Flugblättern informierten wir PassantInnen über die Zusammenhänge von rechten Terrorismus und seinem politisch-parlamentarischen Ausdrucks, der AfD. An den unangemeldeten Kundgebung beteiligten sich etwa 30 AntifaschistInnen, deutschlandweit waren gab es in über 40 Städten Proteste. Einen ausführlicheren Bericht findet ihr auf der Website des OAT Rems-Murr. Das OAT Rems-Murr hat dazu noch ein Video veröffentlicht, welches ihr euch auf YouTube ansehen könnt.

Erfolgreiche Kundgebung „Kein Platz für Nazis“ zusammen mit DGB-Gewerkschaften

Auch der zweite Revisionsprozess eines rassistischen Ex-Daimlermitarbeiters vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart wurde von antifaschistischen Protesten begleitet. Ein überzogenes Polizeiaufgebot scheute keine Kosten und Mühen, den rechten Gewerkschaftsfeinden um Oliver Hilburger den roten Teppich auszurollen und eine Vielzahl an Schildern, Fahnen und Hochtransparenten der antifaschistischen Kundgebung willkürlich zu beschlagnahmen. Die Stimmung war dennoch gut, 150 Menschen aus verschiedenen Betrieben, Gewerkschaften oder antifaschistischen Initiativen beteiligten sich an der Kundgebung und füllten anschließend den Gerichtssaal. Zehn Faschisten von Zentrum Automobil wurden von den Polizeikräften in den Saal geschleust und erlitten, wie beim ersten Prozess, abermals eine juristische Niederlage und mussten unverrichteter Dinge wieder abziehen. Nach Prozessende sammelte man sich am Kundgebungsort vor dem DGB-Haus und unterstrich, auch 2020 weiterhin im Betrieb, als auch in den vorgeblichen Rückzugsräumen der Faschisten gegen Rassismus und rechte Hetze aktiv werden zu wollen.

Antifa und Gewerkschaften – Zusammen gegen Rechts!

Mehr Bilder und einen ausführlicheren Bericht findet ihr unter: https://de.indymedia.org/node/54524